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Ajouter un commentaireDie Euros : Guten Tag, Herr Cohn-Bendit. Im Juli 2008 nahmen Sie an einer Tagung in Lyon teil, die dieses Jahr die europäische Unionsbürgerschaft zum Thema hatte. Welche Bedeutung hat Ihrer Meinung nach heute dieses Konzept der Unionsbürgerschaft und wie sehen seine konkreten Realisierungen aus ?
Zur Person
Daniel Cohn-Bendit (auch „Dany“ genannt) ist Abgeordneter der Grünen und seit 1994 Stadtrat in Frankfurt am Main. Ebenfalls seit 1994 ist er europäischer Abgeordneter (1994 und 1999 in Frankreich gewählt, 2004 in Deutschland). Seit 2004 ist er Ko-Vorsitzender der Fraktion der Grünen im Europäischen Parlament sowie Vizepräsident des Mouvement européen France.
Daniel Cohn-Bendit : Erstens hat der europäische politische Raum sich vergrößert. Wir haben jetzt einen Raum ohne Grenzen mit über 20 Staaten, und er wird immer größer. Der Schengen-Raum ist Wirklichkeit geworden. Wir sind heute also nicht mehr nur Staatsbürger einer Nation, die Freizügigkeit findet nicht innerhalb eines Staates, sondern eines viel größeren Raumes statt.
Zweitens ist jeder nationale Staatsbürger auch ein europäischer Unionsbürger. Wir haben also eine doppelte Staatsbürgerschaft und es gibt eine Vielzahl politischer Bereiche, die jetzt auf europäischer Ebene entschieden werden. Der Bürger ist also mit einem politischen Raum konfrontiert, und der wachsende politische Raum ist heute der europäische Raum.
Die Euros : 2009 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt, ein sehr wichtiger Termin für Sie als europäischen Abgeordneten. Im Laufe der Jahre konnte man ein gewisses Desinteresse der europäischen Bürger an diesen Europawahlen beobachten. Wie kann man Ihrer Meinung nach durch die Europawahlen dieser Tendenz entgegenwirken und die Unionsbürgerschaft verwirklichen ?
Daniel Cohn-Bendit : Wir haben es hier mit zwei verschiedenen Dingen zu tun. Zunächst einmal eine allgemeine Politikverdrossenheit. Die europäischen Wahlen sind davon ebenfalls betroffen, weil es sich hierbei um den jüngsten, den neusten Bereich handelt. In einem Land wie Frankreich z. B. konzentrieren die Bürger sich auf die Präsidentschaftswahlen und sobald man eine Ebene tiefer geht, wird es zunehmend kompliziert. Auch bei den letzten Kommunalwahlen konnte man ein Desinteresse beobachten. Damals hieß es, das Desinteresse gegenüber Europa daher käme, dass Europa zu weit weg sei. Und wenn wir jetzt ein Desinteresse auf Kommunalebene haben, dann vielleicht weil diese Ebene zu nah ist.
Was wir den europäischen Bürgern klarmachen müssen, ist dass die Politik – sei es die Umweltpolitik oder sogar die Einwanderungspolitik – auf europäischer Ebene entschieden wird. Die Schwierigkeit besteht darin, eine europäische Öffentlichkeit zu schaffen, eine europäische öffentliche Debatte. Wir, die Grünen, waren z. B. dafür, dass ein Teil der Listen transnational ist und wollten damit für eine europäische Debatte sorgen statt 27 verschiedene nationale Debatten. Das große Problem der Europawahlen ist, dass sie in Deutschland zu deutsch-deutsch und in Frankreich zu französisch-französisch ablaufen, statt deutsch-europäisch oder französisch-europäisch. Die Menschen werden sich für Europa interessieren, wenn es uns gelingt, uns in einer europäischen Öffentlichkeit durchzusetzen.
Die Euros : Zurück zum Europäischen Parlament : Einige Experten meinen, das Desinteresse des Bürgers an Umweltfragen sei auf eine fehlende Politisierung des Europäischen Parlaments zurückzuführen – jedenfalls wenn man Politisierung im klassischen Sinne „Rechts – Links“ versteht.
Daniel Cohn-Bendit : Das glaube ich nicht, weil die Oppositionen auf europäischer Ebene komplexer sind. Für jeden einzelnen Gesetzesentwurf muss sich eine eigene Mehrheit finden, und das wird auch so bleiben. Das Problem ist, wie gesagt, die europäische Öffentlichkeit. Das ist etwas Neues. Es hat immerhin zwei Jahrhunderte gedauert, bis sich der Nationalstaat durchgesetzt hat, was nicht selbstverständlich war. Und heute versuchen wir seit ca. 50 Jahren, einen europäischen politischen Raum zu schaffen und somit die Herausbildung einer europäischen öffentlichen Meinung. Da stehen wir. Und ich glaube, dass das die Menschen zur Europawahl mobilisieren wird und nicht irgendein leicht karikaturistisches „Mehrheit-Oppositions-Spiel“ auf europäischer Ebene.
Die Euros : Zu guter letzt, Herr Cohn-Bendit, möchte ich Ihnen die Frage stellen, die wir allen Teilnehmern dieser Tagung stellen : Wie sieht die europäische Unionsbürgerschaft im Europa von morgen aus ?
Daniel Cohn-Bendit : Ich wünsche mir eine europäische Unionsbürgerschaft, die nicht an die nationale Staatsbürgerschaft gebunden ist. Dass man Unionsbürger sein kann… Das beträfe z.B. einen großen Bereich der Immigration aus Drittländern… Also eine Unionsbürgerschaft zu schaffen, die unabhängig von der nationalen Staatsbürgerschaft ist.
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Daniel COHN-BENDIT : « Créer une citoyenneté européenne qui soit déconnectée de la citoyenneté nationale » 
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Interesse und Ideen zu europäischen Themen - ob politisch, wirtschaftlich, historisch oder kulturell - und den Anreiz, diese Themen für ein breites Publikum mit Feinsinn und Kreativität aufzuarbeiten
