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Ajouter un commentaireAngefangen hat Antonio Di Pietro von der Partei IdV (Italia dei Valori, dt. : Italien der Werte), als er von „Italien unter Vormundschaft“ sprach. Daraufhin stimmten Pier Luigi Bersani, Generalsekretär der wichtigsten Oppositionspartei Partito Democratico, PD, (dt. : Demokratische Partei) und Susanna Camusso, Generalsekretärin der Gewerkschaft CGIL (Confederazione Generale Italiana del Lavoro, dt. : Allgemeiner Italienischer Verband der Arbeit) ein : „Italien steht nun unter der kommissarischen Verwaltung der Gemeinschaftsinstitutionen, denn unsere Regierung hat die zum Regieren erforderliche Glaubwürdigkeit verspielt.“
- Früheres Mitglied der Partei Italia dei Valori, nun beim Movimento di Responsabilità Nazionale, der Bewegung für nationale Verantwortlichkeit.
Quelle : http://www.domenicoscilipoti.it/
Die Reden Silvio Berlusconis vor dem Abgeordnetenhaus und dem Senat haben nicht ausgereicht. Ihre Wirkung dauerte nur einen halben Morgen an - genug, um Domenico Scilipoti, der 2010 trotz politischer Differenzen für den Verbleib von Berlusconis Regierung votierte, ausrufen zu lassen : „Die Ansprache hat die Märkte beruhigt.“ Dies hielt für einige Stunden, bis einer der lautesten Stürze des Piazza Affari, Sitz der italienischen Börse, Italien in die Ecke drängte und mit ihm die Hälfte Europas. Dazu gehörte auch das Deutschland, das inzwischen mehr nach China und Indien als in die Union schaut, an deren Gründung es doch maßgeblich beteiligt war.
Ein heißes Eisen, das keiner anfassen will
Italien unter kommissarischer Verwaltung ? Aber von wem ? Wer will das heiße Eisen denn noch anfassen ? Die Europäische Zentralbank (EZB), deren institutionellen Vorrechte Silvio Berlusconi und Giulio Tremonti mit einem bizarren Vorhang verschleiert haben ? Würde eine „technische“ Übergangsregierung, wie von Mario Monti gewollt, die tiefgreifenden und dringenden Reformen bringen oder sollte man im Sturm den Steuermann behalten, wie es der ehemalige italienische Ministerpräsident Romano Prodi rät ? Noch nie haben die Zeitungen Schlagzeilen gebracht, die in so verschiedene Richtungen gehen wie in diesen Tagen, betonte der Journalist Luca Telese in der einzigen politischen Talkshow des Sommers auf La7. Dort fragte er : „Souveränitätsverlust oder Rettung ?“ Die Zeitungen haben bis jetzt auch noch nie so einstimmig das gleiche Thema auf die erste Seite gestellt (soweit es die Unruhen in Großbritannien zuließen) : „Europa als kommissarische Verwaltung des PD“, titelte der Libero (ebenfalls Titel des Giornale), dazu „Die EZB an Italien : Verkauft alles“ im Manifesto. „Italien verwaltet von Frankreich und Deutschland ?“ fragt Radio24, „Wem gefällt das unter kommissarische Verwaltung gestellte Italien ?“ ist der Titel von La Repubblica, die den am Strand verbrachten August reflektiert und sich fragt, ob uns nichts anderes bliebe als Chinesisch zu lernen und zu emigrieren.
Während die (kriminellen) Proteste der Jugendlichen in Großbritannien ganze Städte in Chaos versetzten und die, die sich Ferien in der Toskana erlauben können, zwang, nach Hause zu fahren, brauchte Italien seine hundertste finanzielle Krise, um die Zeitungen aus ihrer sommerlichen Trägheit zu erwecken. In der Tat ist es so, dass bis vor einigen Tagen die italienischen Medien sich vor allem um das vom englischen Premier versprochene (und nicht gegebene !) Trinkgeld sorgten, sowie natürlich um den Ohrwurm „Mit wem geht Federica Pellegrini (eine junge, italienische Schwimmerin, Anm. d. R.) heute Abend aus ?“
Natürlich ist es nicht das, was man von einem Land erwartet, das gerade dabei ist, der Tropfen zu sein, der das Fass zum überlaufen bringt. Denn genau das ist Italien : Neunter Kandidat, gleich nach Griechenland und Spanien, in der globalen Rangliste des Insolvenzrisikos. „Too big to fail“, lautet der lapidare Kommentar der Ökonomen - Italien sei zu groß, um pleite zu gehen. Oder besser : Italien ist zu groß, um fallen gelassen zu werden. Wenn wir in Konkurs gehen, ziehen wir die so verschmähte Gemeinschaftswährung mit uns und auch das Schicksal der Gemeinschaft, welches vor nur einer Handvoll von Jahren so idyllisch erschien.
Die Krise von 2008 hat den weltweiten Kapitalismus auf die Probe gestellt, die von 2011 birgt das Risiko, ihn k.o. zu schlagen. Die Börsen verlieren in weniger als einer Woche 10% ihres Gesamtwertes und der italienische Premier bemerkt, dass „wir in guter Gesellschaft“ sind, anstatt die Risiken ernst zu nehmen.
„Too big to fail“
- Der Politiker der zentristischen anti-Korruptionsbewegung Italia dei Valori befürchtet ein « Italien unter Vormundschaft ».
Quelle : http://www.flickr.com/photos/aldeadle/
Paradoxerweise meint Berlusconi, die ebenso vorhandene Schuldenkrise der USA bedeute eine Erleichterung für Italien. Schade nur, dass nicht alle „too big too fail“ sein können. Denn wenn zum Beispiel ein Staat der G7 hinhalten müsste, um die anderen zu retten, wäre das Italien. Und wenn es auch wahr ist, dass der italienische Markt so viel zählt wie der portugiesische, irische, griechische und spanische zusammen, so ist das heutige Italien doch nicht unersetzlich. Vorerst, und das bemerken schon viele, kommen „stark liberale Maßnahmen und neue Verfassungsprinzipien“. Wird das ausreichen, Deutschland zu überzeugen, für die Klassenletzten zu bezahlen ? Und wenn der italienische Premier zugibt, mit seinen börsennotierten Unternehmen „an vorderster Front“ zu stehen, heißt das, dass Berlusconi die Italien bedrohende Insolvenz nicht auf die leichte Schulter nehmen kann.
„Italien unter kommissarischer Verwaltung der EU ?“ Nein, auch wenn der Ankauf italienischer Bonds durch die EU sicherlich die Idee einer tatsächlichen Europäischen ‚Union’ schneller voran bringt. In der würde Deutschland die Politik machen, Frankreich diese kommunizieren und der Rest um Hilfe bitten. Portugal, Irland, Griechenland und Spanien, die ‚PIGS’ also, erleben gerade dieselbe Situation wie Italien und könnten also ebenfalls als verwaltet betrachtet werden. Aber jetzt können sie sich beruhigen, sie sind ja „in guter Gesellschaft“. Während der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero vorgezogene Wahlen für November 2011 ankündigte - mit allen Unsicherheiten, die jede Wahl mit sich bringt - entschied sich der italienische Premier Berlusconi lieber dafür, sich ‚italienisch’ zu verhalten : Er hält sich Verbindungen zu allen offen, die im Moment der Parlamentswahlen nützlich sein könnten. Zunächst waren das ‚Die Verantwortlichen’, wie Domenico Scilipoti & Co, die eine andere politische Richtung als Berlusconi vertraten - und ihm dann doch das Vertrauen aussprachen. Jetzt gibt es wieder Dialoge mit Carlo Casini und Romano Prodi, beide angesehene Politiker mit langjähriger Erfahrung.
Wie auf der Titanic
- Der italienische Wirtschafts- und Finanzminister (und Parteikumpane Berlusconis) hat momentan alle Hände voll zu tun.
Quelle : http://www.flickr.com/photos/worlde...
Letztendlich wird Italien geschlossen regiert werden, wie es sich Berlusconis Mitte-Rechts-Bündnis wünscht, oder es wird wirklich unter kommissarische Verwaltung gestellt. Damit würde ein für alle Mal die Unhaltbarkeit dieser italienischen Politik gezeigt, die für Jahrzehnte glauben machen wollte, über den eigenen Möglichkeiten leben zu können. In diesem Szenario könnte man die horrenden Staatsschulden nicht alleine Berlusconi in die Schuhe schieben, da sie seit langer Zeit außer Kontrolle sind. Aber Berlusconi ist die PR-Lüge eines sicheren und wachsenden Italiens anzurechnen, die gerade jetzt aufgrund der Fakten öffentlich in sich zusammenfällt. Italien wächst nicht, die Schulden sind stabil und der Ausgleich der Bilanz 2013 könnte für eine Wiederwahl von Berlusconis PdL (Popolo della Libertà, dt. : Volk der Freiheit) ausreichen, ohne dass auf zu unpopuläre Reformen zurück gegriffen werden müsste. Aber Reformen - auch Verfassungsreformen - werden nicht ausreichen, den von der Immobilität der italienischen Wirtschaft entmutigten Märkten wieder Vertrauen einzuflößen. Dies gilt besonders angesichts eines politischen Transformismus, der an die Titanic erinnert, wie Wirtschaftsminister Giulio Tremonti bereits dramatisch bemerkte : „Wir sind auf der Titanic, sagte der Superminister, „und wir laufen Gefahr, das gleiche Schicksal zu erleiden.“ Mit dem Unterschied jedoch, dass auf der Titanic als erstes die Passagiere der ersten Klasse ausstiegen, die mindestens ein Drittel der Rettungsbote einnahmen - und damit viele andere Mitfahrer ihrem Schicksal überließen. Sicher, zumindest im Falle eines Schiffsbruchs ist der Kapitän der Letzte, der das Boot verlässt. Wir sollten das Gleiche vom Präsidenten des Italienischen Rates erwarten. Oder ist es vielleicht sogar besser, wie Antonio Di Pietro (IdV), zu hoffen, dass der „liebe Silvio“ sich nach Antigua zurückzieht ? Oder in ein anderes seiner zahlreichen unbesteuerten Anwesen…
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L’estate in cui l’Italia perse la sovranità, o quasi 
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Interesse und Ideen zu europäischen Themen - ob politisch, wirtschaftlich, historisch oder kulturell - und den Anreiz, diese Themen für ein breites Publikum mit Feinsinn und Kreativität aufzuarbeiten
