Ein Gutes haben Krisen ja bekanntlich : Sie bieten immer auch eine Chance für Neuanfänge und Umgestaltungen. Eben solche Entwicklungen zeichnen sich nun auch in der Eurozone ab, als Folge der griechischen Schuldenkrise. Endlich wird darüber nachgedacht, wie eine allzu unterschiedliche Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit, also bei Löhnen und Ausfuhrbilanzen, verhindert werden kann. Mittlerweile ist auch in Deutschland das Wort „Wirtschaftsregierung“ kein Tabu mehr, allerdings meint Angela Merkel damit den Europäischen Rat, der eine bessere wirtschaftspolitische Koordination einleiten soll. Dazu passt, dass ein beim Europäischen Rat angesiedelter „Weisenrat“ über die langfristigen Lösungen nachdenkt, zu denen auch der Vorschlag zur Gründung eines europäischen Währungsfonds gehört. Die EU-Kommission hat ihrerseits auf Einladung des Europäischen Rats Vorschläge eingebracht, wie die nationalen Budgets besser überwacht werden könnten, um gegebenenfalls Frühwarnungen auszusprechen. Vielleicht wird der Geist von Maastricht, der den Deutschen so am Herzen liegende Geist der Haushaltsdisziplin, ja auf diese Weise wie Phoenix aus der Asche wieder auferstehen. Statt ein künftiges „Hineinregieren“ aus Brüssel in nationale Haushalte zu beklagen, sollte man dieses Minimum an Koordination und Überwachung jedenfalls angesichts der Lehren aus dem Fall Griechenland eindeutig begrüßen -schließlich ist das Virus der übermäßigen Verschuldung den anderen Mitgliedern der Eurozone keinesfalls fremd. Ob eine wirksame Schuldenbremse allerdings ausreicht, um das Überleben der Eurozone langfristig zu sichern, darf bezweifelt werden. Dazu bräuchte es nach Ansicht vieler Ökonomen eine politische Union - zu der aber scheinbar weder Bürger noch Politiker bereit sind...
Bildquelle : Europäischer Rat


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