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Ajouter un commentaireAnfang Februar erfuhren die Staats- und Regierungschefs Europas durch das Wall Street Journal, dass US-Präsident Obama seine Teilnahme an dem jährlichen EU-USA-Gipfeltreffen, das im Mai dieses Jahres in Madrid stattfinden sollte, abgesagt hat – und waren geschockt. Dieser plötzliche, auf unkommunikative Art und Weise durchgeführte Bruch mit der Tradition hat Ängste geschürt, dass sich Obamas Prioritäten von einer bilateralen Zusammenarbeit mit der EU entfernen. Mit Obama fehlte dem Treffen, gelinde gesagt, ein wichtiger Teil. Der Gipfel im Mai wurde abgesagt und es wird spekuliert, dass es Pläne für ein Treffen im November gibt.
Warten auf Einigung nach Lissabon-Vertrag
Die strukturellen Veränderungen, die durch den Lissabon-Vertrag hervorgerufen wurden, haben die Organisation dieses neuen Treffens eventuell erschwert. Der stellvertretende US-Staatssekretär PJ Crowley deutete an, dass es in Washington Verwirrung darüber gab, wer in Europa federführend war und wo das Gipfeltreffen als Zeichen der neuen Führung wirklich veranstaltet werden sollte.
Es wurde auch gesagt, dass die offiziellen US-Vertreter frustriert darüber seien, dass der Lissabon-Vertrag der EU immer noch keine einheitliche Stimme verliehen hat, welche den Beziehungen mehr Kontinuität geben würde. Da die rotierende EU-Ratspräsidentschaft alle sechs Monate wechselt und der EU-USA-Gipfel jedes Jahr abgehalten wird, hat Präsident Obama jedes Mal, wenn er an dem Gipfeltreffen teilnahm, einen anderen Ratspräsidenten in ihrem bzw. seinem Land getroffen. Es ist verständlich, dass die USA ungeduldig die Vereinfachung politischer Angelegenheiten erwarten.
Einige offizielle US-Vertreter waren bezüglich der Frage, ob das Gipfeltreffen dieses Jahr überhaupt stattfinden wird, der Auffassung, dass diese beiden institutionellen Probleme zusammen der Grund für die Verwirrung waren. Dies war auch die Begründung dafür, warum Vertreter der Regierung Obamas es versäumt haben, die EU mit einer offiziellen Stellungnahme über Obamas Abwesenheit während des diesjährigen Gipfels zu informieren.
Obamas innenpolitische Sorgen
Außerdem haben viele Medienberichte und Mitglieder der Regierung unter Obama auf sein erneuertes Engagement in Bezug auf die EU-USA-Beziehungen nach George W. Bush angespielt und kritisiert, dass Obama diesen nicht wirklich schwierigen Beziehungen, im Vergleich zu den Beziehungen mit China nach dem Waffenhandel mit Taiwan, vielleicht zu viel Zeit gewidmet hat. Die US-Zeitungen berichten von seinen häufigen Reisen ins Ausland (zehn Auslandsreisen in 21 Länder), vor allem nach Europa (ca. sechs), und da dies mehr Reisen sind als je ein US-Präsident in seinem ersten Amtsjahr getätigt hat, deuten sie es als Zeichen für sein großes Engagement für die Beziehungen, aber auch als Grund für die Forderung nach einer Reduzierung der Reisen.
Nach Meinung der US-Konservativen sind diese diplomatischen Reisen ein Zeichen für Obamas fehlendes Interesse an innenpolitischen Problemen. Auch die Tatsache, dass er von seinen Besuchen in scheinbar glanzvollen Orten wie Europa ohne konkrete Ergebnisse nach Hause zurückkehrt, macht es für Obamas innenpolitische Agenda schwierig.
Die Auslandsreisen verschlingen natürlich eine Menge Zeit, während der Senat hart daran arbeitete, einen neuen Gesetzesentwurf zum Gesundheitswesen zu verabschieden und die Arbeitslosenzahlen sich in den letzten Monaten auch nicht verbessert haben. Politisch gesehen haben die US-Demokraten ihre als sicher geltende Zweidrittelmehrheit im Senat mit der Wahl eines Republikaners in den Sitz für Massachusetts zuletzt verloren, was Obamas Versuche zur Verabschiedung entscheidender Gesetze umso schwieriger gestaltet. Umso mehr muss man sich nun auf die Zwischenwahlen, die für November angesetzt sind, konzentrieren.
Zu viel Gerede während der Gipfelgespräche ?
Andere haben zu Bedenken gegeben, Obamas Prioritäten hätten sich verschoben, da die EU es nicht geschafft habe, zu zeigen, dass die Beziehungen eine Priorität darstellen sollten. Die EU besitzt bereits gute Beziehungen zu den USA, während Chinas Reaktion auf Amerikas Waffenhandel mit Taiwan Obama dazu gebracht hat, seine Energie dafür aufzuwenden, diese Beziehungen angesichts Chinas wirtschaftlicher Stärke zu verbessern. Die Situation in Afghanistan scheint nicht besser zu werden und die EU hat nicht allzu viel getan, um zur Ausarbeitung von Entwicklungsstrategien für einen Umgang mit der Situation beizutragen.
Einige vermuten, Obama würde das Gipfeltreffen als ein zu lasches Treffen mit fehlenden Schwerpunkten ansehen. Während des EU-USA-Gipfels in Prag letztes Jahr wurde Obama beispielsweise mit den Worten, er wäre „ziemlich unbeeindruckt“ von dem Gipfeltreffen gewesen, zitiert.
Wie auch immer, der Gipfel würde ohne den Präsidenten der USA wenig Bedeutung besitzen und wurde bis auf ein bisher noch unveröffentlichtes Datum verschoben. Am 26. März ließen Diplomaten in Washington und Brüssel verlauten, die Treffen würden in Zukunft nur noch angesetzt, wenn es dringliche Entscheidungen zu treffen gebe.
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EU US relations under Obama
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Interesse und Ideen zu europäischen Themen - ob politisch, wirtschaftlich, historisch oder kulturell - und den Anreiz, diese Themen für ein breites Publikum mit Feinsinn und Kreativität aufzuarbeiten
