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Ajouter un commentaireNach einer Veranstaltung am Vorabend im Bremer Europapunkt beginnt mein Dienstag um 5 Uhr in der Früh. Der Direktflug nach Brüssel geht um 6.25 Uhr. Aufgrund der vielen Reisen zwischen Brüssel, Bremen und Straßburg bin ich nur mit Handgepäck unterwegs, das spart Zeit und ist bequemer. Nach knapp fünf Jahren im Europäischen Parlament hat sich an allen drei Orten ein kleiner Vorrat an Kleidung und persönlichen Sachen angesammelt, sodass ich nicht nur aus dem Koffer lebe.
Um 8 Uhr lande ich in Brüssel, das Flugzeug hat etwas Verspätung. Mit dem Fahrdienst geht es vom Flughafen direkt zum Parlament, die Reisezeit nutze ich zum Zeitung lesen.
Kurzprofil : Helga Trüpel
Helga Trüpel wurde 1958 in Moers (Nordrhein-Westfalen) geboren und ist im Jahr 2004 als Vertreterin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in ihrem Wahlkreis Bremen in das Europaparlament gewählt worden. Dort ist sie stellvertretende Vorsitzende des Kulturausschusses, Mitglied im Haushaltsausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Haushaltskontrollausschuss. Darüber hinaus engagiert sie sich als Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu China für die Meinungsfreiheit und die Menschenrechte in der Volksrepublik. Auch für die kommende Europawahl kandidiert die grüne Politikerin. Sie engagiert sich für die Ratifizierung des Lissabon-Vertrags, setzt sich für den Beitritt der Türkei in die EU ein und vertritt ein Europa des kulturellen Austausches.
Auch vor ihrer europäischen Karriere lag ihr Schwerpunkt in der Kulturpolitik. Von 1987 bis 2004 Abgeordnete der Bremischen Bürgerschaft, war sie zwischen 1991 und 1995 im Bremer Senat Senatorin für Kultur und Ausländerintegration.
Das Europäische Parlament liegt in der Innenstadt Brüssels in Nachbarschaft zum Ausschuss der Regionen und in Sichtweite des Rates und der Kommission. Hier haben die 785 Abgeordneten und ihre Assistenten aus den 27 Mitgliedsländern ihre Büros, hier arbeiten die Mitarbeiter der Fraktionen und die Angestellten der Parlamentsverwaltung. Das Parlament ist ein kleiner Mikrokosmos : In den vier großen Gebäuden finden sich neben mehreren Banken und Restaurants auch eine Reinigung, ein Supermarkt und ein Friseur.
In meinem Büro in der achten Etage sitze ich Tür an Tür mit meinen beiden Assistentinnen und einem Praktikanten. Jetzt, um 8.30 Uhr, ist es hier jedoch noch ruhig. Auf meinem Schreibtisch liegt die Postmappe von gestern : Terminvorschläge, Briefings der Fraktion und Einladungen, die meine Mitarbeiterinnen zusammengestellt haben. Im Email-Postfach sind wichtige Nachrichten für mich markiert.
Kurz vor 9 Uhr bespreche ich mit einer meiner Assistentinnen den Kalender für heute : Ausschusssitzungen, Gespräche mit Interessensvertretern und eine Diskussion mit einer Besuchergruppe stehen auf dem Plan. Kurz danach bin ich auf dem Weg in den Kulturausschuss, dessen Vizepräsidentin ich bin. Es findet eine Anhörung zur Zukunft der Europaschulen statt, zu dem Vertreter der Kommission, der Generalverwaltung der Schulen und externe Experten eingeladen sind. Bei diesen Anhörungen bekomme ich Informationen aus erster Hand und kann den Beteiligten Fragen stellen. Das hilft mir neben dem Lesen schriftlicher Berichte, bestimmte Sachverhalte besser einzuschätzen. Bei den Ausschusssitzungen sind neben einigen Assistenten der Abgeordneten auch immer die Fachreferenten der Fraktion anwesend. Sie bereiten die inhaltliche Arbeit vor, beobachten aktuelle Entwicklungen und beraten die Abgeordneten politisch.
Um 12.30 Uhr ist die Sitzung vorbei, ich gehe kurz ins Büro und werfe einen Blick auf einige Unterlagen, die inzwischen von meinen Assistentinnen vorbereitet wurden. Ich telefoniere noch kurz mit meinem Büro in Bremen, um den Textentwurf für einen Veranstaltungshinweis abzustimmen.
Mein Praktikant drückt mir einen Zettel mit einer Adresse in die Hand und erklärt mir kurz, worum es bei meinem nächsten Termin geht : Ich treffe mich mit einem Vertreter einer öffentlich-rechtlichen Sendeanstalt zum Mittagessen, um einige Positionen zum Telekom-Paket, einem europäischen Gesetzesvorhaben für den Telekommunikationssektor, zu erörtern. Über mein Büro erhalte ich täglich eine ganze Reihe von Statements und Empfehlungen zu aktuellen Gesetzgebungsprozessen, mit denen Einzelpersonen oder Verbände mein politisches Wirken beeinflussen wollen oder meine Aufmerksamkeit auf bestimmte Aspekte lenken. Diese Hinweise prüfe ich immer sehr genau, denn sie sind Teil einer demokratischen Entscheidungsfindung.
Im Anschluss an das Lunch-Gespräch bleibt mir etwas Zeit für eine intensivere Besprechung mit meinen Mitarbeiterinnen im Büro. In einer Telefonkonferenz, zu der auch mein Mitarbeiter im Bremer Regionalbüro zugeschaltet wird, besprechen wir den Arbeitsplan für die nächsten Tage und gehen gemeinsam den Kalender durch. Im Hintergrund klingelt alle paar Minuten das Telefon.
- Redebeitrag im Straßburger Parlament
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Neben Wahlkreisarbeit, Flughafen, Büro, Podiumsdiskussionen, dem Empfang von Besuchergruppen, Ausschusssitzung und Journalistengesprächen sind die Debatten im Plenum nur eine unter vielen Aufgaben von Abgeordneten.
Die Zeit drängt, ich muss zu einer Diskussion mit Studierenden der Bremer Universität, die heute das Parlament besuchen und gerade von meinem Praktikanten am Besuchereingang abgeholt werden. Auf dem Weg zum Konferenzraum werfe ich einen Blick auf das Reiseprogramm der Gruppe, um zu wissen, in welchem Zusammenhang das Gespräch stattfindet. Die Termine mit Besuchergruppen laufen in der Regel nach einem ähnlichen Schema ab : Ich berichte zuerst etwas über meinen politischen Werdegang und meine konkrete Arbeit in Brüssel, dazu gebe ich einen kleinen Überblick über die aktuellen politischen Projekte aus meinen Themenbereichen Kultur, Bildung, Maritime Politik, Haushalt und China. Die Diskussion über die Bologna-Hochschulreform bei diesem Termin verläuft sehr angeregt, ich freue mich über viele gute und reflektierte Fragen.
Um 15.30 Uhr bin ich auf dem Rückweg ins Büro. Endlich habe ich Zeit, einige Unterlagen aus dem Haushaltsausschuss durchzusehen und Emails zu beantworten. Die Masse an Unterlagen, die sich jeden Tag in meinem Büro aufläuft, ist gewaltig - ein großer Teil davon gehört thematisch nicht zu meinen Aufgabenbereichen und wird direkt von meinen Mitarbeiterinnen aussortiert. Auf diese Weise entstehen jeden Tag riesige Mengen an Papiermüll im gesamten Parlament - ein Problem, mit dem man sich unbedingt beschäftigen muss.
Gegen 16.30 Uhr kommt die Fraktionsreferentin für den Haushaltsausschuss vorbei und bespricht mit mir einige Änderungsanträge. Es gibt Übereinstimmungen mit den Positionen einer anderen politischen Gruppe, sodass es gelingen könnte, einen mehrheitsfähigen Antrag ins Plenum zu bringen. Ich beauftrage mein Büro damit, einige Kollegen zu kontaktieren und die Kompromissbereitschaft auszuloten.
Mein nächster Termin hat wieder mit Kultur zu tun, ich bin zu einer Podiumsdiskussion zum Thema « Urheberrecht im Internet » eingeladen. Mit mir diskutieren Abgeordnete anderer Parteien und Vertreter der Musikindustrie. Es ist eine hitzige Debatte, bei der ich immer wieder betone, dass man den Problemen von illegalen Downloads aus grüner Sicht nicht erfolgreich mit der Keule begegnen kann. Es müssen neue Wege gefunden werden, um die Vergütung von digitalen Inhalten wie Musik zu gewährleisten und gleichzeitig den Anspruch eines breiten Zugangs zu kulturellen Gütern gerade über das Internet in Einklang zu bringen. Ich schlage eine Kulturflatrate vor, mit der das Herunterladen von Musik, Filmen und anderen Inhalten über einen Pauschalbetrag abgedeckt werden könnte.
Die Diskussion dauert bis 19 Uhr und ich habe noch Zeit für einen Abstecher in die Bremer Landesvertretung, wo der Umweltminister der Hansestadt einen Empfang gibt. Entspannung ist hier jedoch noch nicht angesagt : Viele Abendveranstaltungen haben für Unbeteiligte den Anschein von Amüsement. Es sind jedoch offizielle Termine, die selbst zu späterer Stunde einen wachen Geist verlangen, da man hier gut Kontakte knüpfen und politische Botschaften anbringen kann. Zu Fuß mache ich mich auf den Heimweg zu meiner Brüsseler Wohnung. Ich genieße die frische Luft abseits der Klimaanlagen und reflektiere den Tag. Morgen 9 Uhr Haushaltsausschuss.
Fotos : Photothek des Europäischen Parlaments
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Interesse und Ideen zu europäischen Themen - ob politisch, wirtschaftlich, historisch oder kulturell - und den Anreiz, diese Themen für ein breites Publikum mit Feinsinn und Kreativität aufzuarbeiten
