Newsletter
Euros du Village
Gli Euros
Die Euros
The Euros
Los Euros
Ajouter un commentaireUm dies zu erreichen, hat die spanische Regierung am 27. Mai ihren Sparplan bewilligt. In diesem sind Kürzungen in einer Höhe von 15 Milliarden Euro vorgesehen. Außerdem soll mit seiner Hilfe die Reduzierung der Staatsverschuldung beschleunigt werden. Hierin enthalten ist auch eine Lohnkürzung für die am besten Verdienenden, eine Kürzung um 5 % (0,6 % des BIP) bei den Gehältern im öffentlichen Sektor ab Juni und Nullrunden der Gehälter von 2011 bis 2013. Außerdem gibt es Pläne dahingehend, nur einen von zwei Angestellten im öffentlichen Sektor zu ersetzen, ab dem 1. Januar 2011 den 2.500 Euro Bonus für die Geburt eines Kindes abzuschaffen, automatische Stabilisatoren der Renteninflation aufzuheben, öffentliche Investitionen 2010 und 2011 um 6.045 Milliarden zu reduzieren und Fonds für lokale Behörden um 1,2 Milliarden Euro zu kürzen. Auch Entwicklungshilfen werden in den Jahren 2010 und 2011 auf 600 Milliarden Euro heruntergekürzt. Dank Verhandlungen zwischen dem spanischen Premierminister José Luis Rodríguez Zapatero und den Leitern der Gewerkschaften CCOO und UGT konnte ein Generalstreik vermieden werden. Trotzdem riefen die Gewerkschaften zu einem Streik im öffentlichen Sektor am 8. Juni auf.
Am 28. Mai hat die Ratingagentur Fitch die Kreditwürdigkeit Spaniens um eine Stufe auf AA+ heruntergestuft. Damit verlor Spanien seine hervorragende « triple A » (AAA) Bonität. Zudem erklärte Brian Coulton, Verantwortlicher bei Fitch für die Kreditwürdigkeit von europäischen Staaten, dass „obwohl die Zinssätze die Stufe AAA verdienen würden, der Prozess der wirtschaftlichen Anpassung, laut Prognosen von Fitch, schwerer wird, und in Spanien länger als in anderen auf AAA eingestuften Ländern benötigen wird“. Trotzdem ist diese Herabstufung schwer zu verstehen, wenn man die strengen Reformen berücksichtigt, die von der spanischen Regierung angenommen wurden. Es wird auch die wirtschaftliche Erholung Spaniens behindern.
Am Donnerstag, dem 13. Mai gab die portugiesische Regierung Sparmaßnahmen bekannt, durch die das Defizit von schätzungsweise 9,4 % des BIP im Jahre 2009, 2010 auf 7,3 % und 2011 dann auf 4,6 % reduziert werden soll. Die Regierung plant, die Mehrwertsteuer um einen Prozentpunkt auf 21 % zu erhöhen. Große Unternehmen sollen zudem auf alle Gewinne eine zusätzliche « Krisensteuer » von 2,5 Prozent zahlen. Auch die Einkommen sollen um 1 bis 1,5 Prozentpunkte höher besteuert werden. Bis jetzt hat Portugal bei seinen Reformen eine gewisse Bereitschaft und Entschlossenheit gezeigt. Das Land hat es geschafft, das Rentensystem des öffentlichen Sektors dem des privaten über Nacht anzugleichen und ist weiterhin das einzige Land, das diesen Schritt gegangen ist. Dies ist ein Bereich, in dem es vielen schwerfällt, Änderungen durchzusetzen. Trotzdem hat Portugal es mit einem immer wiederkehrenden Wachstumsproblem zu tun : Das jährliche Wachstum ist mit 0,0 % 2008 und 1,9 % 2007 sehr gering.
Der italienische Finanzminister Giulio Tremonti hat am 25. Mai dem Ministerrat das Sparkonzept des Landes für die nächsten zwei Jahre vorgestellt, welches noch am selben Tag genehmigt wurde. Zunächst war eine Ausgabenkürzung um 26 Milliarden Euro geplant, aber diese wurde dann auf 24 Milliarden Euro reduziert. Andere Maßnahmen sind : Einstellungsstopps, Lohnsenkungen und der Plan, nur für 20 % der Ruheständler im öffentlichen Sektor neue Mitarbeiter einzustellen (5-6 Milliarden Euro), Kürzungen der Geldmittel für lokale Behörden (1-2 Milliarden Euro), Ausgabenkürzungen für Produkte und Dienstleistungen für die Regierung (1-2 Milliarden Euro), weniger Steuerabzüge (1 Milliarde Euro) und Steuersenkungen für Unternehmen (0,5 Milliarden Euro). Das Ziel der italienischen Regierung ist eine Reduzierung des Defizits von 5,3 % des BIP im letzten Jahr auf 2,7 % 2012. Die Wirtschaftskrise hat dem Ansehen des Premierministers Silvio Berlusconi schwer geschadet. 26 % der Bevölkerung glauben, dass die Regierung Berlusconi schlecht auf die Krise reagiert hat, was zweimal mehr Menschen sind, als noch im Jahr zuvor. Nach Angaben einer am 24. Mai von der italienischen Zeitung Corriere della Sera durchgeführten Umfrage sagen mittlerweile 38 %, dass sie ein wenig enttäuscht wären. Darüber hinaus hatte der italienische Gewerkschaftsbund CGIL für Ende Juni einen Streik angekündigt.
Diese drei Länder sind in einer schwierigen Situation. Einerseits müssen sie die von der Kommission erstellten Richtlinien und Regelungen einhalten sowie die Staatsfinanzen verbessern, weil sie sonst ihre Glaubwürdigkeit an den Märkten verlieren. Andererseits müssen sie die eigene Bevölkerung zufriedenstellen, die immer noch nicht das wahre Ausmaß der Situation oder das, was auf dem Spiel steht, versteht und auch oft gegen diese Sparmaßnahmen eingestellt ist. Dennoch haben Italien, Spanien und Portugal gezeigt, dass sie gewillt sind, diese Sparmaßnahmen ungekannten Ausmaßes durchzuführen. Jetzt steht der schwierigste Teil bevor : die Umsetzung dieser Pläne, die schwieriger werden könnte als erwartet.
Auch wenn die Instandsetzung der Staatsfinanzen für einen gesunden Staat notwendig ist, werden diese Sparmaßnahmen von einem schwachen Wachstum begleitet werden, was zu einer Zeit geschieht, in der die Länder sich neu organisieren. Es wird wohl etwas dauern, bis wir wirkliches Wachstum sehen und die Dinge ihren normalen Gang gehen...
Ajouter un commentaire
Dark clouds gathering over the Spanish, Portuguese and Italian economies
(1)
Interesse und Ideen zu europäischen Themen - ob politisch, wirtschaftlich, historisch oder kulturell - und den Anreiz, diese Themen für ein breites Publikum mit Feinsinn und Kreativität aufzuarbeiten
