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La phrase
Krisenstimmung in der EU

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So lange der Reformvertrag nicht in Kraft ist, kann es vielleicht mit Ausnahme Kroatiens keinen weiteren Beitritt zur EU geben. Das Nein der Iren hat die Europäische Union in die Krise gestürzt.

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Für Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments, hat das « no » der Iren am Donnerstag zum Vertrag von Lissabon direkte Auswirkungen auf die Erweiterung der Europäischen Union. Ohne Reform der europäischen Institutionen sieht er keine Möglichkeit, die Brüsseler Verhandlungstische um mehr als je einen Stuhl für Kroatien zu erweitern. Derweil gehen die Meinungen auseinander, wie die Union auf das irische Votum reagieren sollte. Altbekannte Rezepte wie das eines Europas der unterschiedlichen Geschwindigkeiten (Martin Schulz, auch Frank-Walter Steinmeier soll sich dementsprechend geäußert haben, ruderte nun aber zurück) oder eines erneuten Referendums nach Opt-Out-Verhandlungen mit Irland (Jean-Pierre Jouyet, französischer Europa-Staatssekretär) werden da aus der Schublade geholt. Die Stimmung schwankt zwischen Optimismus (Angela Merkel) und Ratlosigkeit (Brian Cowen, irischer Ministerpräsident). Einig ist man sich nur in der Diagnose, dass sich hier wieder einmal die Kluft zwischen der EU und ihren Bürgern offenbart hat.

Bildquelle : photo-service.europarl.europa.eu


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