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Ajouter un commentaireDie Euros : Guten Tag, Herr Prodi. Das negative Referendum in Irland bedeutet ein Nein zum Vertrag von Lissabon, eine Ablehnung der Verfassung, die angenommen wurde, als Sie Kommissionspräsident waren. Wie lässt sich diese Krise überwinden, die ja schon ziemlich lange andauert ?
Romano Prodi
Romano Prodi war lange Zeit eine unumgängliche Figur der italienischen Linken (in den 90er und 2000er Jahren bis vor kurzem). Der Wirtschaftswissenschaftler und Jurist war Professor an herausragenden europäischen und amerikanischen Universitäten, insbesondere Harvard. Zweimal war er italienischer Ministerpräsident : von 1996 bis 1998 und erneut von 2006 bis 2008 - vor der Rückkehr Berlusconis, der immer sein großer Rivale war. Von 1999 bis 2004 war Prodi außerdem Präsident der Europäischen Kommission, in einer Zeit, in der die Kommission nach dem Rücktritt der Kommission Santer eine nie dagewesene Krise durchlief.
Romano Prodi : Ihre Frage ist sehr schwer zu beantworten, weil nun sicher ist, dass der Vertrag am 1. Januar des kommenden Jahres nicht ratifiziert sein wird. Also müssen alle Länder, die entschieden haben, ihn zu ratifizieren, ihn auch tatsächlich ratifizieren und wenn Irland am Ende allein oder fast allein ist, kann man vielleicht einige Änderungen oder neue Aspekte diskutieren. Aber ich bin eher pessimistisch angesichts dieser Aspekte, weil man den Iren schlecht vorschreiben kann, erneut zu wählen. Es muss tiefgreifende Veränderungen geben, um ein neues Referendum herbeizuführen. Ich denke, wir müssen den europäischen Diskurs wieder an den Wurzeln anpacken. Ich denke auch, dass Europa die einzige Perspektive ist. Aber ich habe häufig darüber nachgedacht, dass für den Bau Europas vielleicht eine große Krise notwendig ist. Vielleicht ist das irische Referendum der Anfang dieser Krise.
Die Euros : Sie meinen eine konstruktive Krise ?
Prodi : Europa ist auf Grund der Herausforderungen nach dem Krieg entstanden, aus der Krise der Nachkriegszeit heraus. Ich bin sicher, oder ich hoffe natürlich, dass es keinen Krieg mehr geben wird. Aber wir müssen an den Punkt gelangen, wo die Bevölkerung versteht, dass in der neuen Welt mit China, Indien, den USA und Brasilien die einzelnen europäischen Länder allein nichts sind. Sobald dieses Gefühl entsteht, werden wir wieder aufbrechen. Vorher ist das schwierig.
Die Euros : In den kommenden Monaten wird es allerdings nötig sein, konkrete Elemente zu finden. Ein zweites Referendum in Irland setzt voraus, dass bestimmte Aspekte im Gegenzug vorgeschlagen werden. Welche Dinge könnten das sein ? Man spricht zum Beispiel von einer Rückkehr zur Begrenzung der Anzahl der Kommissare pro Mitgliedstaat in der Europäischen Kommission.
Prodi : Wir können sicher Vermittlungswege finden, aber das Problem sieht ganz anders aus. Die Iren haben nicht „nein“ gestimmt, um Kommissare zu haben oder nicht. Sie haben „nein“ gestimmt, weil sie kein Vertrauen in Europa haben, weil es für einen durchschnittlichen Bürger schwierig ist, ohne die Vorstellung von Grenzen und Nationalitäten zu denken. Wir müssen den Kopf gegen die Wand stoßen. Das meine ich, wenn ich sage, wir müssen eine Krise durchmachen.
Die Euros : Man hört zunehmend von der Idee, Europa zu politisieren, damit die Bürger sich eben stärker einbezogen fühlen. Vor einiger Zeit hat das Europäische Parlament über die „Abschiebe-Richtlinie“ abgestimmt, die viel Polemik hervorgerufen hat. Doch sie schien auch auf konkrete Erwartungen der europäischen Bürger zu antworten – Stichwort Grenzen, Nationen. Glauben Sie, dass dies eine positive Entwicklung ist ?
- « Wenn es noch offene Probleme gibt, dann wegen eines Mangels an Europa und nicht durch ein Übermaß an Europa. »
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Romano Prodi im Interview mit den Euros.
Prodi : Es ist eine große Lüge zu behaupten, dass Europa sich nicht um konkrete Probleme kümmert. Wir haben für den Markt gearbeitet, für alle möglichen Bedürfnisse, für die Energie, für den freien Warenverkehr, für all das. Das sind sehr konkrete Probleme. Und das haben wir mit einem Budget von lediglich einem Prozent der europäischen Länder getan. Mehr kann man mit den Mitteln, die uns zur Verfügung stehen, nicht tun. Es ist eine absolute Lüge zu sagen, Europa sei nicht nah am Bürger. Das ist meine Überzeugung. Wir haben dramatische Probleme der europäischen Bürger gelöst, und wenn es noch offene Probleme gibt, dann wegen eines Mangels an Europa und nicht durch ein Übermaß an Europa. Denken Sie zum Beispiel an die Energie : Wir müssen die Energienetze ganz Europas miteinander verbinden und wir haben damit bereits begonnen. Aber es gibt Widerstand seitens der Mitgliedstaaten und das Problem besteht nicht darin, dass wir nicht verstanden haben, dass es ein europäisches Netz geben muss. Wir müssen die wahren Probleme auf den Tisch bringen, nicht die falschen.
Die Euros : Sie wirken recht pessimistisch...
Prodi : Nein, ich war nie pessimistisch. Ich habe für Europa gekämpft, für die Erweiterung. Es waren furchtbar schwere Kämpfe und wir haben sie gewonnen. Aber man muss realistisch sein.
Die Euros : Wurden diese Kämpfe gegen die Bevölkerung gewonnen oder mit ihr ?
Prodi : Mit der Bevölkerung. Wenn Sie jetzt von Polen in die Tschechische Republik reisen, in die Slowakei, die Niederlande – die Dinge haben sich geändert. Das ist Politik. Diese Dinge sind passiert, weil wir gute Politik gemacht haben. Aber es ist schwierig, die große Sicherheit, die große Ruhe, die Prinzipien der Nationalität und der Grenzen, der Exklusivität aufzugeben und wir müssen, ich sage es noch einmal, den Kopf gegen die Wand stoßen, um unsere Vorstellungen zu ändern.
Die Euros : Betrachtet man die Regierungen der großen, aber auch der kleinen europäischen Länder, so ist ein Rechtsruck zu beobachten. In Italien haben wir das gesehen, und auch in Großbritannien hat Gordon Brown große Schwierigkeiten.
Prodi : (lacht) Ja, das hat den Vorteil, dass ich jetzt hier bin, um über Europa zu reden.
Die Euros : Steckt die Sozialdemokratie in einer Krise, muss das Modell erneuert werden ? Kann die Linke oder die linke Mitte in Europa wieder aufsteigen in der kommenden Zeit ?
Prodi : Es gibt immer Höhen und Tiefen. Ich glaube, dass es viele Themen für die linke Mitte gibt. Die Einkommensunterschiede sind enorm groß geworden, ja tragisch. Das Problem der sozialen Sicherheit ist jetzt ein enormes Problem, das Problem des Multilateralismus ist ein enormes Problem. Es gibt also noch einige Aspekte, die Schlachtfelder der linken Mitte sind.
Die Euros : Und wie schätzen Sie als ehemaliger Präsident der Europäischen Kommission das Team von Barroso und insbesondere die Rolle Herrn Barrosos ein ?
Prodi : Die Kommission ist gezwungen, unter sehr schweren Bedingungen zu arbeiten und sie hat alles in ihrer Macht stehende dafür getan. Sie kennen ja die Umstände, unter denen die Kommission zur Zeit arbeiten muss und es ist schwer, enorme Ergebnisse in dieser Lage zu erzielen. Ich hatte dieses Problem über viele Jahre. Es gab die Länder, die für den Irak-Krieg waren und die Länder, die dagegen waren, Schwierigkeiten, Spannungen. Bevor wir keine wirklich europäischen Regeln haben, ist die Arbeit der Kommission sehr schwierig.
Die Euros : Vielen Dank !
Das Interview wurde im Rahmen der Tagung « Etats Généraux de l’Europe » am 21. Juni 2008 in Lyon geführt und ist auf der französischen Version der „Euros“ im Videoformat abrufbar. Die Fragen stellte Mathieu Collet.
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ROMANO PRODI : « Les Irlandais ont voté « NON » parce qu’ils n’ont pas confiance dans l’Europe »
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Interesse und Ideen zu europäischen Themen - ob politisch, wirtschaftlich, historisch oder kulturell - und den Anreiz, diese Themen für ein breites Publikum mit Feinsinn und Kreativität aufzuarbeiten
